Die Nickel-Füße der ZFE haben wieder zugeschlagen

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ZFE Suspension

Die französischen Autofahrer:innen haben selten eine so beeindruckende Vorstellung administrativer Klänge miterlebt. Ja zu den ZFE, mehr und mehr, dann wieder… beschämend!

Monate lang haben Abgeordnete, Minister:innen, Kommunen und selbsternannte Expert:innen die Abschaffung der ZFE mit Pauken und Trompeten angekündigt. Dann hat in dieser Woche das Verfassungsgericht die Angelegenheit mit einer Handbewegung abgetan und entschieden, dass diese Abschaffung nichts in dem Gesetz zur „Vereinfachung des wirtschaftlichen Lebens“ zu suchen habe. Ergebnis: Die ZFE sind zurück. Fahrt weiter, es gibt nichts zu verstehen.

Seit 2019 ähnelt das Thema eigentlich einer gewaltigen nationalen Improvisation. Die Metropolen haben lokale Regeln, Ausnahmen, Fristverschiebungen und berufliche Ausnahmen stapelweise aufeinandergelegt. Eines Tages wurden die Crit’Air 3 verboten; am nächsten Tag machten einige Städte vor dem Volkszorn einen Rückzieher. Dann stimmte die Nationalversammlung für die vollständige Abschaffung, bevor das Verfassungsgericht das gesamte System 24 Stunden später wiederherstellte. 

Wenn ZFE mit Verschwendung reimt

Das Faszinierendste bleibt der bürokratische Tanz, der rund um diese emissionsarmen Zonen stattfindet. Wie viele Stunden parlamentarischer Arbeit, ministerieller Sitzungen, technischer Berichte und öffentlicher Konsultationen waren notwendig, um zu einem solchen regulatorischen Chaos zu gelangen? Wie viele Beamte wurden mobilisiert, um Texte zu verfassen, die dann annulliert, korrigiert, verschoben oder umgeschrieben wurden?

Und vor allem, wie viel kostet das die Steuerzahler:innen? Denn hinter dem politischen Drama stehen sehr konkrete Ausgaben: Verkehrszeichen, die installiert und dann geändert wurden, Kommunikationskampagnen, Kontrollsoftware, Verwarneinrichtungen, Kennzeichenerkennungssysteme, Mobilisierung der Kommunalpolizei, Anpassung der Straßen und die Häufung von Umweltverträglichkeitsprüfungen.

Ganz zu schweigen von den indirekten Kosten für die Kommunen, die gezwungen sind, in ein System zu investieren, dessen rechtliche oder politische Stabilität niemand zu gewährleisten scheint.

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Tatsächlich könnte das Problem der ZFE vielleicht nicht einmal mehr ökologisch sein. Es wird administrativ. Denn durch das ständige Machen und Brechen der Regeln je nach den politischen Machtverhältnissen haben die ZFE-Verantwortlichen vor allem eines geschafft: das öffentliche Geld in einen riesigen bürokratischen Kreisel zu verwandeln.

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This page is translated from the original post "Les pieds nickelés des ZFE ont encore frappé" lang Französisch.

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