Elektrofahrzeuge: Hin zu einer Kilometersteuer?

Im Jahr 2035 wird der Verkauf von Verbrennungsfahrzeugen verboten sein. Die Steuer auf Verbrennungsfahrzeuge, die inländische Verbrauchssteuer auf Energieträger (TCIPE), wird nicht mehr aktuell sein. Eine Einnahmequelle, die der Staat, die Regionen und die Departements nicht mehr sehen werden.

Heute gibt es in Frankreich beim Kauf eines Elektrofahrzeugs Förderungen, die bis zu 5.000 Euro betragen können. Förderungen, weil die französische Regierung vorankommen will, und zwar vor allem in Richtung grüner Mobilität. Förderungen, ja, aber mit geringeren Einnahmen ohne die TICPE-Steuer.

Was bedeutet das?

Die TICPE brachte im Jahr 2019 37,7 Milliarden Euro ein. Der Staat erhielt 17 Milliarden Euro. Die Regionen und Departements erhielten 13 Milliarden Euro. Die Agentur zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur Frankreichs erhielt jährlich 1,6 Milliarden zwischen 2013 und 2017 sowie 3 Milliarden im Jahr 2020.

Es ist bekannt, dass die französische Regierung zur grünen Mobilität übergehen will. Das ist gut, aber es hat Kosten, und diese sind nicht unerheblich. Laut einem Bericht des parlamentarischen Ausschusses für Bewertung wissenschaftlicher Entscheidungen könnten 500 Milliarden Euro verloren gehen. Wie? Infrastruktur kostet, insbesondere Ladeinfrastruktur, aber auch Subventionen und Unterstützungen. Zur Erinnerung: Der Verkauf von Verbrennungsfahrzeugen wird ab 2035 verboten sein.

Welche Lösungen gibt es?

Im Bericht der OPECST wäre das „Road Pricing“ eine der zu ergreifenden Lösungen. Worum handelt es sich? Die Steuer würde nicht mehr pro Kilowattstunde, sondern pro gefahrenem Kilometer erhoben – also eine Kilometersteuer.

Einige Länder haben bereits damit begonnen, Elektrofahrzeuge zu besteuern. Norwegen möchte sogenannte „Luxusfahrzeuge“, also ab 60.000 Euro, beleihen. Diese, egal ob elektrisch oder mit Verbrennungsmotor, sollen mit 25 % besteuert werden.

In Australien haben zwei Bundesstaaten seit 2021 eine Kilometersteuer für Elektrofahrzeuge eingeführt.

Die andere, deutlich schnellere Lösung könnte darin bestehen, den Umweltbonus beim Kauf von Elektrofahrzeugen zu reduzieren oder sogar ganz abzuschaffen. Zur Erinnerung: Ein Umweltbonus von 5.000 Euro ist beim Kauf eines 100 % elektrischen Fahrzeugs verfügbar. Das Fahrzeug darf weniger als 2,4 Tonnen wiegen und weniger als 47.000 Euro kosten.

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