Hidalgo setzt die E-Scooter K.O.!

Trotz sehr geringer Beteiligung fiel die Abstimmung darüber, ob Leihscooter in Paris erhalten bleiben sollen, zu deren Ungunsten aus.

Ach, der Leihscooter! Es ist das Ende eines langen Dramas, das die Pariser seit Wochen in Atem hielt. Im vergangenen Januar äußerte die Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo, Kritik an den Leihscootern. „Meine Idee ist, dass wir damit aufhören. Aber ich werde die Abstimmung der Pariser respektieren, auch wenn sie dem widerspricht, was ich mir wünschen würde.“, sagte sie damals. Der Grund für diese Ablehnung ist die sehr hohe Zahl an Beschwerden von Pariserinnen und Parisern über rücksichtslose Nutzer, die die Straßenverkehrsordnung kaum beachten. Hinzu kommt die Nutzung der Scooter durch zwei Personen (was ausdrücklich verboten ist), Probleme bei der Abstellung, wenn Geräte manchmal kreuz und quer abgestellt werden, sowie prekäre Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten der drei in Paris tätigen Betreiber: Dott, Tier und Lime.

Bei der Abstimmung, die am Sonntag, dem 2. April in Paris durchgeführt wurde, nahmen nur 7,46% der 1,3 Millionen eingetragenen Wähler teil. Aber die Abstimmung fiel mit 89,03% sehr deutlich gegen den Verbleib der Leihscooter aus! Die Verträge der drei Betreiber, die am 31. August 2023 auslaufen, werden daher nicht verlängert und ab dem 1. September dürfte kein einziges Exemplar mehr auf der Straße stehen. Private Scooter sind davon natürlich nicht betroffen.

Die Gegner mobilisierten sich

„Ich möchte den Pariserinnen und Pariser, die sich im Laufe des Tages zur Abstimmung begeben haben, herzlich danken. Dank ihrer Mobilisierung ist diese erste Abstimmung ein schöner demokratischer Erfolg für unsere Stadt, und ich freue mich darüber. Einmal mehr ist Paris innovativ. Ich möchte auch allen städtischen Angestellten danken, die den reibungslosen Ablauf in den 203 Wahllokalen sowie den Mitgliedern der Aufsichtskommission gewährleistet haben. Heute Abend haben sich die Pariserinnen und Pariser, die sich geäußert haben, sehr deutlich gegen die Leihscooter ausgesprochen. Ihre klare Botschaft wird ab sofort unser Fahrplan sein. Mit meinem Team werden wir ihrer Entscheidung nachkommen, wie ich es zugesagt hatte.“ erklärte Anne Hidalgo, Bürgermeisterin von Paris, nach der Verkündung der Ergebnisse.

Für einige Pariser ist der Kampf noch nicht vorbei. Einige denken bereits daran, die Behörden dazu zu drängen, die Frage nach Leihrädern zu stellen. Die Debatte dürfte dieses Mal heftiger werden!

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