Bonus für Fahrräder: Neue Förderungen von 300 bis 3.000 Euro

Das Korrekturgesetz für den Haushalt 2022 umfasst einen verbesserten Fahrradbonus von 300 bis 400 Euro und bis zu 3.000 Euro für einkommensschwache Haushalte.

Das seit mehreren Tagen diskutierte Korrekturgesetz für den Haushalt 2022 hat zahlreiche Veränderungen bei den Kaufhilfen für Fahrräder mit sich gebracht. Dies ist die Initiative von vier Abgeordneten der Renaissance-Gruppe: Jean-Marc Zulesi, Guillaume Gouffier-Cha, dem Verfechter der Fahrradbranche, Mathieu Lefèvre und Aurore Bergé. Letztere haben an diesem Wochenende einen Änderungsantrag eingereicht, der diese Woche von der Nationalversammlung angenommen wurde.

Dieser Änderungsantrag Nr. 1064 möchte ein Budget von 5 Millionen Euro hinzufügen, um die Zuschüsse für den Kauf eines Elektro-Fahrrads (aber nicht nur) zu erhöhen. Dies entspricht tatsächlich einer Erhöhung der Befreiungen des „Ökologischen Mobilitätspakets“, die bis zu 800 Euro für öffentliche Verkehrsmittel oder Fahrradverleihdienste betragen.

Ein nationaler Fahrradbonus von 300 Euro

Dies ist die wichtigste Maßnahme dieses Änderungsantrags. Der Zuschuss für den Kauf eines elektrischen Fahrrads wird von derzeit 200 Euro auf 300 Euro erhöht. Er gilt für alle, ist jedoch nicht mit regionalen Zuschüssen kombinierbar. Im Falle eines regionalen Zuschusses von 500 Euro – wie in der Île-de-France – finanziert die Region die zusätzlichen 200 Euro.

Der Änderungsantrag richtet sich vor allem an die weniger wohlhabenden Haushalte. Der Fahrradbonus erhöht die Hilfe auf 400 Euro für die 1. und 2. Einkommensdezile, also die 20 % der ärmsten Haushalte. Dies betrifft Haushalte, deren RFR (steuerpflichtiges Einkommen) kleiner oder gleich 13.489 Euro ist. Außerdem können Personen mit eingeschränkter Mobilität den Bonus beantragen, ohne Einkommensbedingungen.

Zuschüsse von bis zu 3.000 Euro für einkommensschwache Haushalte

Diese Personen können auch Anspruch auf eine bessere Kaufhilfe für ein „anderes Fahrrad“ erheben. Dies bezieht sich auf Lastenfahrräder (Longtail, Biporteur, Trike), deren Kaufpreis hoch ist. Der Bonus beträgt somit 40 % oder maximal 2.000 € (gegenüber zuvor 1.000 €).

Der Umstiegsbonus verdoppelt sich, von 1.500 auf 3.000 Euro. Er setzt die Verschrottung eines alten Verbrennungsmotors (Diesel vor 2011 oder Benziner vor 2006) voraus. Für diesen Bonus erweitert der Änderungsantrag ihn auf jedes Mitglied des Haushalts. „Ein Auto kann gleichzeitig von den Mitgliedern eines gleichen Haushalts genutzt werden“, begründen die Abgeordneten, „um jedoch denselben Gebrauch zu gewährleisten, ist es notwendig, mehrere Fahrräder zu erwerben.“

Schließlich könnte die Kaufhilfe für ein klassisches (nicht elektrisches) Fahrrad „ausnahmsweise für diese gleichen einkommensschwachen Haushalte geöffnet werden“. Die Bedingungen für die Einbeziehung dieses Teils sind unklar, aber der Fahrradbonus würde 150 Euro betragen, ohne genaue Angabe eines Prozentsatzes des Kaufpreises.

Alle diese Änderungen der Kaufhilfen für Fahrräder treten am 15. August 2022 in Kraft. Sie gelten bis zum 31. Dezember 2022.

Auch ein Bonus für Faltfahrräder!

Der überraschendste Teil dieses angenommenen Änderungsantrags bezieht sich auf Faltfahrräder. Für die vier Abgeordneten haben sie „ein geringeres Volumen und tragen zur Förderung der Intermodalität von Fahrrad und öffentlichen Verkehrsmitteln“ bei. Somit wird das Budget von 5 Millionen Euro auch diese Faltfahrräder umfassen. Es beträgt maximal 40 % des Kaufpreises, bis zu 1.000 Euro.

Der Änderungsantrag bleibt jedoch vage. Wenn dieser Bonus für Faltfahrräder einkommensschwache Haushalte ansprechen soll, ist unklar, ob er für alle gelten wird, selbst wenn er in der Höhe halbiert wird (wie bei den Lastenrädern und dem Umstiegsbonus).

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