Abschied für immer, die Umweltzonen beerdigt?

In sozialen Auswirkungen umstritten, stehen die ZFE im Mittelpunkt der Debatte. Roole erklärt uns, warum ihre Abschaffung kaum noch bezweifelt wird.

Als erster Automobilclub in Frankreich mit 1.400.000 Mitgliedern hat Roole die Gründe untersucht, warum die Mobilitäts-Zones à Faibles Émissions (ZFE-m) heftig kritisiert werden. Seit dem 1. Januar 2025 sind alle französischen Ballungsräume mit mehr als 150.000 Einwohnern verpflichtet, diese umzusetzen. Trotzdem stellen viele Stimmen, auch innerhalb des Staates, ihre Relevanz in Frage und kritisieren ihre sozialen Auswirkungen. Ins Visier genommen wird die Ausgrenzung einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen, die sich keine normgerechten Fahrzeuge leisten können. Petitionen, wie die des Verbands 40 Millionen Autofahrer in Zusammenarbeit mit dem Schriftsteller Alexandre Jardin, sammelten mehr als 26.000 Unterschriften.

Mehrere Abgeordnete haben die Thematik aufgegriffen. Seit Februar zielen verschiedene Gesetzesvorschläge (PPL) darauf ab, die ZFE auszusetzen oder abzuschaffen. Am 4. Februar schlug die Rassemblement National eine vollständige Abschaffung vor. Am 18. Februar plädierte eine überparteiliche Initiative der Republikaner für einen fünfjährigen Moratorium, während am 11. März der Abgeordnete der LFI Sylvain Carrière eine Aussetzung zur Evaluierung und Verbesserung des Systems vorschlug. Im Senat entstand am 12. März ein ähnlicher Vorschlag, dem am 23. März eine Stellungnahme von Laurent Wauquiez folgte, die eine sofortige Aussetzung forderte.

Von Aussetzung zur Abschaffung?

Am 26. März 2025 stimmte die Sonderkommission zur Prüfung des Gesetzentwurfs zur wirtschaftlichen Vereinfachung für die Abschaffung der ZFE. Pierre Meurin, RN-Abgeordneter und Initiator des Änderungsantrags, kritisierte die Maßnahme als „unnötig“ und sozial „spaltend“, besonders schädlich für ländliche Gebiete.

Diese Abschaffung ist jedoch noch nicht beschlossene Sache. Der Text wird ab dem 8. April in der öffentlichen Sitzung diskutiert. Bis dahin bleibt die Zukunft der ZFE ungewiss. Während Daten von Airparif nur einen Teil der NOx-Reduktion diesen Zonen zuschreiben, betont die Regierung eine pragmatische und schrittweise Einführung. Die Ministerin Agnès Pannier-Runacher bekräftigte die Bedeutung des Kampfes gegen Umweltverschmutzung, nahm jedoch die jüngsten Abstimmungen zur Kenntnis.

Aussetzung, Lockerung oder vollständige Abschaffung: Die Zukunft der ZFE wird von den kommenden Debatten abhängen. Ihre Umsetzung, verankert im Gesetz Klima und Resilienz, könnte grundlegend überarbeitet werden.

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